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SPD Ortsverein Waldbüttelbrunn :

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, herzlich Willkommen auf der Internetpräsenz des SPD-Ortsvereines Waldbüttelbrunn.

Hier finden Sie insbesondere unsere Termine und Kontaktdaten und können sich schnell und aktuell über uns, unsere politische Arbeit und über aktuelle Ereignisse und Termine informieren.

Wenn Sie Fragen oder Anregungen, aber auch Kritik oder Lob zur Kommunalpolitik in Waldbüttelbrunn mit seinen Ortsteilen haben, sollten Sie unsere Fraktionsmitglieder kontaktieren. Haben Sie Interesse an einer Mitarbeit bei uns, möchten Sie einmal eine Fraktionsbesprechung besuchen? Wollen Sie einmal unverbindlich reinschnuppern? Dann setzen Sie sich einfach mit mir in Verbindung.

Herzliche Grüße,

Ihr Andreas Hümmer

Vorsitzender der Waldbüttelbrunner SPD

 

ÖFFENTLICHER TEIL:
TOP 1: Vereidigung eines neuen Gemeinderatsmitglieds, Listennachfolge
TOP 2: Neubesetzung der Sitzes im Aufsichtsrat der Versorgungsbetrieb Waldbüttelbrunn GmbH
TOP 3: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse (Art. 52 Abs. 3 GO)
TOP 4: Überörtliche Rechnungsprüfung durch den Bayer. Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) der Jahre 2011-2014
TOP 5: Vertragsänderung der Kooperationsvereinbarung zum Angebot AWO Ferienbetreuung
TOP 6: Antrag von Frau Christine Lutz-Bonfig auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses bezüglich der Handhabung bei Kündigung oder Verlängerung von Pachtverträgen über landwirtschaftliche Flächen
TOP 7: Verschiedenes, Wünsche, Anträge
a) Sondersitzung am 20. Juni 2016 zum An- und Umbau der Ballsporthalle


NICHTÖFFENTLICHER TEIL:

Veröffentlicht am 27.05.2016

Von nun an gibt es einen legalen parlamentarischen Arm der türkischen Kurden in der Türkei nicht mehr. Präsident Erdogan läutet die nächste Stufe im Bürgerkrieg zwischen Türken und Kurden ein.

Es ist ein starkes, autoritäres Signal nach innen, zumal hinter diesem Schritt auch die Absicht des Staatsoberhaupts steht, die Türkei zum Präsidialsystem umzubauen. Es ist aber zugleich ein starkes Signal nach außen. Geradezu lustvoll ignoriert Erdogan Drohungen aus Europa, insbesondere des Europäischen Parlaments.

Erdogan zeigt den Europäern jetzt den Stinkefinger.

Was machen die Europäer, wenn nun Erdogan die Terror-Gesetze anwendet, deren Abschaffung die Europäer zur Vorbedingung für den Flüchtlingsdeal mit der Türkei gemacht haben? Werden sie einknicken? Falls sie hart bleiben: Lässt Erdogan dann das Flüchtlingsabkommen platzen? Falls ja: Kann Griechenland dann tun, was die Türken nicht mehr wollen: Europas Außengrenzen dichtmachen? Eine äußerst verfahrene Situation, dunkle Wolken ziehen herauf für Angela Merkel.

Artikel von Ulrich Reitz, Mitglied der Chefredaktion FOCUS

Veröffentlicht am 21.05.2016

Im großen Spiegel-Interview bezieht SPD-Chef Sigmar Gabriel Stellung: Zur Lage der Partei, zur gewachsenen Distanz zwischen Bevölkerung und Politik – und zur 180-Grand-Wende der Kanzlerin.

„Es gab zur Entscheidung der Kanzlerin, im vergangenen September die deutsche Grenze für die Flüchtlinge aus Ungarn zu öffnen, keine Alternative“, sagt Gabriel dem Spiegel. Nur habe Merkel ihre Politik inzwischen komplett geändert.

„Nachdem Österreich, Ungarn und Slowenien die Balkanroute geschlossen haben, sagt sie: Wir nehmen keine Flüchtlinge aus Idomeni auf, weil die Menschen sich dort eine Wohnung suchen könnten. Mit Verlaub: Das ist eine Wende um 180 Grad“, kritisiert der SPD-Vorsitzende.

 

Veröffentlicht am 16.05.2016

vlnr.: Volkmar Halbleib, Dr. Simone Strohmayr, Hans-Ulrich Pfaffmann, Markus Rinderspacher, Margit Wild

Margit Wild neue stellvertretende Vorsitzende - Volkmar Halbleib als Parlamentarischer Geschäftsführer und Dr. Simone Strohmayr sowie Hans-Ulrich Pfaffmann als Fraktionsvizes bestätigt

Bei den turnusmäßigen Neuwahlen des SPD-Fraktionsvorstandes sind der Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher, der Parlamentarische Geschäftsführer Volkmar Halbleib sowie die stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Simone Strohmayr und Hans-Ulrich Pfaffmann in ihren Ämtern bestätigt worden. Neu in den Vorstand zieht als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Margit Wild ein.

Veröffentlicht am 14.05.2016

Abgeordneter Volkmar Halbleib hat gute Nachrichten für die Region

Insgesamt rund 4,6 Millionen Euro fließen aus dem Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes in den Landkreis Würzburg

Veröffentlicht am 13.05.2016

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